Delegationsrecht pflegerischer Tätigkeiten in der Eingliederungshilfe
In den letzten Jahren haben sich einige Veränderungen in der obigen Thematik ergeben. Insbesondere trifft dies die Durchführung bestimmter Maßnahmen der behandlungspflege (sogenannte einfache Behandlungspflege) durch Nicht-Pflegekräfte in der Eingliederungshilfe.
Im Seminar werden die rechtlichen Rahmenbedingungen zu diesem Thema erörtert und die aktuelle Rechtssprechung des BSG analysiert.
Die rechtlichen Rahmenbedingungen
- Grund- und Behandlungspflege, Abgrenzungsfragen
- Begriff der Pflegefachkraft
- Grundsätze der Delegation ärztlicher/pflegerischer Tätigkeiten
- Haftungsfragen bei der Ausübung von Behandlungspflege
Lösungsansätze
- Zuständigkeit der Krankenkassen zur Finanzierung der Behandlungspflege in der Häuslichkeit (§37 SGB V)
- Leitlinien der Behindertenverbände zur Behandlungspflege in der Eingliederungshilfe
- Rechtssprechung des BSG zur „einfachen“ und „weitergehenden“ Behandlungspflege, Schlussfolgerungen
